Foto: Friedensdemonstation in Nürnberg
Friedensdemonstation in Nürnberg
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Bündnis gegen Naziaufmärsche in Nürnberg am 11. März 2004

Pakt gegen Rechte

Breites Bündnis gegründet - ,Kein Platz für Nazis‘

In der Stadt hat sich auf Initiative der „Ärzte für Frieden und soziale Verantwortung e.V.“ ein breites „Bündnis gegen Neonazismus in Nürnberg“ aus bisher über 20 verschiedenen Gruppen und Organisationen gegründet. Die zentrale Botschaft lautet: „In Nürnberg ist kein Platz für Neonazis!“

Zwei Motive haben zu dem Zusammenschluss geführt. Da ist zum einen der Versuch von Rechtsextremisten aus Bayern und ganz Deutschland, Nürnberg als Plattform für ihre provokanten Auftritte in der Szene zu etablieren. „Gerade als BürgerInnen einer Stadt, die die Kulisse für die Naziaufmärsche während der so genannten Reichsparteitage abgeben musste und deren Name wohl immer mit den nach ihr benannten ,Rassegesetzen‘ in Verbindung gebracht wird, sehen wir uns in einer besonderen Verantwortung, dem Auftreten der Neonazis entgegenzutreten“, heißt es in einer Stellungnahme zur Gründungsversammlung im Haus „eckstein“.

Ein zweiter Grund ist der Versuch, die Vielzahl an Organisation in ihrem Einsatz gegen Rechtsextremismus zu einen. Bei den Neonazi-Demonstrationen im September und Dezember 2003 in Nürnberg war es nicht vollständig gelungen, die Vorstellungen aller Antifaschisten in der Stadt unter einen Hut zu bekommen. Nun will man gemeinsam versuchen, „weitere Aufmärsche, Aktivitäten und Kundgebungen der Naziszene in Nürnberg zu verhindern oder sie zumindest soweit zu behindern und ihren Aufenthalt in Nürnberg so ungemütlich zu machen, dass sie sich ein Wiederkommen genau überlegen“.

Beim ersten Abend war bereits ein breites Spektrum versammelt, vom Nürnberger Friedensforum und dem Schülerbündnis über das städtische Menschenrechtsbüro und Vertretern der Stadtratsfraktionen bis hin zu Studentenvertretern und der Deutschen Friedensgesellschaft.

„Wir wollen uns nicht von anderen Bündnissen abgrenzen“, betonte Elisabeth Wentzlaff von „Ärzte für Frieden und soziale Verantwortung (Ärzte gegen den Atomkrieg). Man wolle auch solche Gruppen zusammenführen, die bei anderen Themen sonst unterschiedliche politische Ansichten hätten.

Dass aber weiter ein Spannungsfeld bleibt, zeigten die Diskussionen darüber, wie man den Neonazi-Aufmärschen begegnen soll. Über verschiedene Strategien berät nun eine Gruppe des neuen Bündnisses. Hans-Joachim Patzelt vom Friedensforum hofft, „dass nun auch stärker eine öffentliche Diskussion in der Stadt über die rechten Umtriebe geführt wird.“

13.3.2004 ANDREAS FRANKE, Nürnberger Nachrichten